Patentierte Züchtungen

[Lophogona]

Hallo zusammen,

nachdem ich woanders schon Prügel dafür bezogen habe, versuche ich es mal hier, die Bedeutung von Patenten für Züchtungen zu erörtern.

Dabei interessiert mich speziell (bevor es jemand wie auch immer interpretiert):

Haben Patente auf Zierpflanzen im außereuropäischen Bereich immer auch Gültigkeit innerhalb der EU?
Vergeben auch die EU oder die einzelnen Mitgliedsstaaten solche Patente?
Wer kann ein Patent beantragen?
Welchen Kriterien muss diese Züchtung genuegen?

Müssen Käufer/Abnehmer über das Patent aufgeklärt werden? Ist dazu auch der private Wiederverkäufer verpflichtet?
Darf der Privatbesitzer einer solchen Züchtung Ableger nehmen oder Pollen bzw. Samen von dieser Pflanze zur Anzucht nutzen?
Dürfen in Privatbesitz befindliche Pflanzen oder deren Abkömmlinge veräußert werden oder nur verschenkt?

Danke für alle ernsthaften und sachlichen Antworten!

LG Monika

[Kaktus67]

Hallo,
warum hast du für die Frage Prügel bezogen?
Eine Antwort kann ich dir leider nicht geben. Hör das in dem Zusammenhang zum ersten mal! Kennen tu ich es wohl von Gen-Mais etc. oder Kartoffeln.
Aber vielleicht kennt sich ja jemand anderer damit aus!
Gruß
Jürgen

[Lophogona]

Ich habe mir eben vorgestellt, z.B. ein Entrümpler, der Sachen für eBay beiseite legt, findet eine schöne Zimmerpflanze vor, in der eventuell sogar das Namensschild steckt. Der ist doch ganz schnell in Gefahr, illegal mit dieser Pflanze zu handeln, sollten diese Gesetze tatsächlich in aller Strenge gültig sein, und finde, dass man die Öffentlichkeit schon über solche Dinge aufklären sollte, wenn dem so sein sollte.
Über die Gefahr, als privater Sammler, Käufer und Wiederverkäufer von Zierppflanzen als gewerblich eingestuft zu werden - eine durchaus reelle Gefahr ab ca. 10 eBay-Verkäufen im Jahr, teilweise bedeutend mehr, aber auch weniger je nach Auslegung durch die Gesetzesvertreter - wissen sicher ausreichend Menschen Bescheid. Die patentierten Züchtungen zu verkaufen könnte u.U. also auch den eigentlich privat agierenden Verkäufer mit dem Gesetz in Konflikt bringen (falls der private Sammler sie überhaupt verkaufen darf).

Solche Szenarien gingen mir durch den Kopf. Ich denke, das wurde nicht verstanden. Warum weiß ich auch nicht genau.

LG Monika

[Dicksonia]

Nein, Patente wie die von Monsanto gibt´s hier nicht. Die konnten sich nicht durchsetzen. (Man muß auch mal jönne könne! http://www.cheesebuerger.de/images/smilie/frech/n010.gif (http://www.cheesebuerger.de/smilie.php) )
Es gibt einen Sortenschutz, der wohl nach zwanzig Jahren ausläuft.


lg

[Lophogona]

Juchuh! :jo:

Das sind doch wirklich nette Reaktionen und eine hilfreiche Information dazu!

Hmm, dann gehe ich schnell nochmal Stöbern, ob ich was zum Sortenschutz finden kann.

LG Monika

[Dicksonia]

Das betrifft uns aber eh kaum. Kakteen-Hybriden sind bisher nicht geschützt.
Ich nehme an, das lohnt sich nicht, weil die Menge an verkauften Exemplaren die Kosten nicht aufwiegen würde.
Man hat das eher bei Massenware wie Weinreben, Obstbäumen, Erdbeerpflanzen oder Rosen. Da kann der Züchter die Sorte schützen lassen und vergibt dann gegen Bares eine Lizenz zur Vermehrung an interessierte Betriebe, wenn er selber nicht vermehren will.

Zu Monsanto und Co und deren tolle Patentidee muß man sich nur die Geschichte von Percy Schmeiser anschauen.
Was ich denen wünsche, geht weit über Cholera, Pest und Syphillis hinaus. http://www.cheesebuerger.de/images/smilie/boese/k034.gif (http://www.cheesebuerger.de/smilie.php)


lg

[Lophogona]

Hallo Dicksonia,

ich bin auf dieser Seite auf das Thema aufmerksam geworden:

http://davesgarden.com/guides/articles/view/2921/

Es betrifft die reizenden, kleinen Kelly Griffin Hybriden. Die Andeutungen dort geben nicht viel her, weckten allerdings meine Neugier.

Zum Thema in Europa habe ich diese Information gefunden:

http://www.bundessortenamt.de/internet30/index.php?id=117

LG Monika

[Dicksonia]

Ich hab´s zugegebenermaßen nur überflogen. :oops:
Hier habe ich aber dank deines Links die Kostenliste gefunden: http://www.bundessortenamt.de/internet30/fileadmin/Files/PDF/Geb_VZ_gesamt.pdf
Wenn ich das richtig interpretiere, kostet allein die Prüfung 800€ und für jedes weitere Jahr fallen nochmal 250 - 900 € an (siehe Seite 2).
Da muß ne alte Frau lange für stricken.... :o
Solange es keine In Vitro-Vermehrung in großem Maßstab für Sukkulenten gibt, macht das aus meiner Sicht keinen Sinn.


lg

[Lophogona]

Und dennoch ist eine Euphorbia lactea unter den Beispielen. Deswegen suche ich nach einer kompletten Auflistung betreffender Arten, habe aber leider noch nichts finden können.
Und ich habe herausgelesen, dass es wohl doch möglich sein soll, Zierpflanzen zu patentieren, also hier in Europa.
Notfalls schreibe ich das Amt mal an.

LG Monika

[Moin]

Kurz ein Hinweis auf`s Sprachliche:
Für Pflanzen gibt es Sortenschutz, nach deutschen Recht aber keine Patente!

[Lophogona]

Es gibt nach europäischem Recht sogenannte Biopatente, die insbesondere dann Anwendung finden, wenn zur Reproduktion der patentierten Spezies besondere Verfahren angewendet werden und nicht das übliche Handwerk wie bei Pflanzen Aussaat oder Teilung.

Ich muss mich da jetzt aber erst einmal richtig einlesen.

LG Monika

[Dicksonia]

Hat das einen speziellen Hintergrund, daß du dich damit beschäftigst?
Nicht daß mich das wirklich was anginge, aber dann könnte man die Frage konkreter beantworten.

Wäre möglich, daß es auch eine geschützte Hatiora- oder Schlumbergera-Sorte gibt. Im Zweifelsfall läßt man davon die Finger und tauscht heimlich unterm Ladentisch, äh, per PN. ;)


lg

[Lophogona]

Ja, der konkrete Grund ist tatsächlich, dass mir die damit verbundene Kriminalisierung x-beliebiger Sammler wie z.B. mich Sorgen bereitet. Aktuell sehe ich zwar nicht, dass gegen "uns" tatsächlich auch juristisch vorgegangen wird, aber das Potential ist durch derartifge Regelungen gegeben.

Ich selbst bin Gewerbetreibende, Händlerin, und habe durchaus auch z.B. eBay als Vertriebskanal genutzt und werde das auch wieder tun.
Selbst, wenn ich entsprechende Pflanzen privat anbieten würde, müsste ich da im Zweifel mit Problemen rechnen, wenn ich sie gegen Unkostenerstattung veräußere, sprich, ich müsste mich schlaumachen, welche Pflanzen es betrifft und diese entsprechend allenfalls verschenken.
Je nach Anschaffungskosten für so eine Pflanze finde ich das einfach nicht fair.

Und nein, gewerblich habe ich mit Pflanzen nichts zu tun, bis jetzt auch nie eine Pflanze privat veräußert, doch meine Sammlung wächst und wächst und dann wäre dieser Schritt irgendwann logisch.

Dazu kommt mein Sinn für Gerechtigkeit, der mich nicht ruhig zusehen lassen möchte, wie mehr und mehr natürliche Ressourcen in Besitztümer gewandelt werden.

Eine interessante Seite zum Thema habe ich gerade gefunden:

http://www.bdp-online.de/de/Service/Download-Center/2011-04_BDP-Nachrichten.pdf

Die dort geschilderten Forderungen lassen im Umkehrschluß erahnen, wie umfassend und einengend die derzeitigen Regelungen sind.

LG Monika

[rudir1962]

Hallo -

Hier mal ein par Infos zum Thema -

http://www.patentcreator.de/?Konditionen:Patentanmeldung ( ab 580 € national und ab ca. 4000 € international ) -


Zitat : Uni Berlin -

Was kann patentiert werden?

Der Gegenstand einer patentfähigen Erfindung muss in irgendeiner Form technisch sein. Er kann ein Gerät, eine Maschine, eine Vorrichtung, ein chemischer Stoff, ein Stoffgemisch, ein Arbeitsverfahren, ein
Herstellungsverfahren und sein Erzeugnis oder eine Verfahrensverwendung sein. Die Erfindung muss eine so genannte Lehre zum technischen Handeln beinhalten. Nicht patentfähig sind z.B. Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, ästhetische Formschöpfungen, Pläne und Regeln für gedankliche Tätigkeiten und Programme für reine Datenverarbeitung.

http://www.hu-berlin.de/forschung/patente/pl_pat_frag_html/#waskann

http://www.transgen.de/recht/patente/940.doku.html

http://www.greenpeace.de/themen/patente/konzerne/artikel/pflanzen_patente_monopol_fuer_konzerne/


So genug -

Viel Spaß beim lesen -

Grüße Rudi -

[Lophogona]

Schön Rudi, nur was ändert das Bestehen von Patentrechten an ebenfalls bestehenden Biopatenten, die allem Anschein nach für einige meiner Pflanzen existieren?

[Dicksonia]

Naja, ich sehe jetzt keinen echten Hinweis wie die Sache zu behandeln ist (oder ich schnall´s nicht?). Sortenschutz gibt´s wie gesagt bis auf ein paar im großen Stil vermarktete Sorten nicht und nachträglich alle gekauften Pflanzen als illegal erworben hinzustellen, geht auch nicht.
Damit sind wir erstmal raus aus der Geschichte.

Für die Vermarktung eventuell sortengeschützter Pflanzen kann ich dir nur den Tipp geben, ganz genau hinzuschauen, denn im Gesetz steht wahrscheinlich nicht 'in den Verkauf bringen' sondern 'in den Verkehr bringen'.
'In den Verkehr bringen' schließt aber jegliche Art von Weitergabe ein, auch Schenkung!!!


lg

[Lophogona]

Naja, ich sehe jetzt keinen echten Hinweis wie die Sache zu behandeln ist (oder ich schnall´s nicht?)

Geht mir nicht anders und deshalb frage ich ja nach. ;-)

LG Monika

[Dicksonia]

Okay, dann geht´s mir wenigstens nicht allein so. ;)

Ich kann dir sagen, wie das Bekannte mit Obst gemacht haben.
Die haben sich einen alten Bauernhof gekauft, alte Obstbaumsorten gekauft und dann versucht, über eigene Veredelungen die Sache zu finanzieren. Die Sache läuft wohl nur schleppend an.

OT:
Zum Raps gibt´s auch eine lustige Geschichte:
Die Bauern haben hier die Hightech-Sorte angebaut, die gegen Round Up resistent ist. Man kann also die ganzen Beikräuter einfach totspritzen und der Raps wächst wunderbar.
Tja, nur haben die nicht mit den Schnecken gerechnet. :roll:
Als Folge des ständigen Rapsanbaus haben sich die Nacktschnecken explosionsartig vermehrt und inzwischen lohnt sich der Anbau nicht mehr, weil das Schneckenkorn zu teuer kommt.

lg

[rudir1962]

Hallo -

Soooo -

Ich habe jetzt mit dem Bundesamt für Naturschutz telefoniert -

Weil Mich das jetzt auch intressiert und die ganze mutmaßerei Uns nicht weiter bringt -

Ein Patent für Pflanzen gibt es definitiv nicht - Es sei denn die Pflanze ist Genetechnisch verändert und es gibt sie in der natur nicht !

Eine Chimäre zb. könnte mann patentieren lassen -

Zum Sortenrecht - Es geht dabei nur um den Namen und nicht um rechte das man diese Pflanze nicht weiter verkaufen oder züchten darf !! Es ist halt kein patent !! Eventuell darf man den Namen nicht benutzen -

Patente gibt es also nur für Gentechnisch veränderte Pflanzen und nicht für welche die man einfach weitergezüchtet hat - Und er meinte man hat ja dafür auch kein Gehirnschmalz verwendet !! Also erfunden -

Alles kompliziert -

Der nächste und vorletzte Schritt ( Für Informationen ) wäre jetzt ein anruf beim Bundessortenamt in Hannover ( Für Pflanzen ) - Wenn es aufgeklärt werden soll -

Monika >> Du bist dran -

Wer mit den BFN selber sprechen möchte - ich habe mit Herrn Kretschma gesprochen >> Sehr Nett -

Bundesamt für Naturschutz
Konstantinstr. 110
53179 Bonn
Telefon: 0228 / 8491-0


Nochwas - Orchideen werden beispielsweise in England registriert und Epiphyllum in den USA usw. Das ist aber nur Sortenschutz


Bin mal gespannt -

Grüße Rudi -

[Tobias Wallek]

Hallo zusammen !

Das Thema gabs letztes Jahr schon in nem anderen Forum.
Vielleicht helfen Euch die Antworten weiter:
http://www.exoten-forum.de/vb/showthread.php/32232-Patentrecht-USA?highlight=Patent

Ciao Tobias

[Moin]

fehlpost.....

[Lophogona]

@rudir: Ich nehme lieber gleich Kontakt mit dem deutschen und dem europäischen Patentamt auf, denke mal, ich mache das schriftlich, weil die Antwort dann auch verbindlich zu verstehen ist.

Weiter habe ich Hinweise, dass die konkret in Frage kommenden Pflanzen tatsächlich in Tissue Engineering reproduziert werden in USA und damit auch zu einem in Europa gültigen Biopatent gelangt sein könnten.

@all: Natürlich gönne ich dem Züchter allen anderen voran, aber auch den passionierten Sammlern eine entsprechende Entlohnung für die Pflege und Erhaltung vorhandener und die Schaffung neuer Zierpflanzen. Das übrigens auch gerne über eBay.
Beansprucht ein Züchter aber - und in dem Fall sogar im Nahhinein, denn einige dieser Aloen waren zuvor bereits auf herkömmlichem Weg unter anderem Namen registriert - ein solches US-Patent- bzw. EU-Biopatent für eine Züchtung, dann steht diese Pflanze für weit mehr als 20 Jahre keinem anderen Züchter für eine Einkreuzung zur Verfügung, noch darf er auch nur wagen, ein abgebrochenes Blatt oder Kindel anzuwurzeln. Es sei denn, der andere Züchter hat dazu eine Genehmigung des Rechteinhabers erhalten, sicher nicht kostenlos, oder arbeitet im richtigen Konzern.
Und ich denke nicht, dass das in irgendeiner Form erstrebenswert ist, vor allem wird es den züchterischen Fortschritt einer Diktatur unterstellen und es ist nicht unwahrscheinlich, dass der züchterische Fortschritt dabei mal auf der Strecke bleibt, weil man nicht "dazugehört".
Schlimm genug, dass das jetzt schon mit unserer Nahrung geschieht.

@Tobias: Danke! Jepp, ein wenig hilft es!

LG Monika

[Dicksonia]

Ich glaube, du kannst für Aloen ausschließen, daß es sich um hier patentierbare Pflanzen handelt. Sie sind sicher nicht auf gentechnischem Weg hergestellt worden und damit scheiden sie aus. :D

Trotzdem bin ich natürlich gespannt wie ein Flitzebogen, was die Institutionen dazu sagen.
Verbraucher sollten viel häufiger mal die staatlichen Einrichtungen anschreiben oder anrufen. Man bekundet damit ein öffentliches Interesse und eine Sensibilisierung in der Bevölkerung. ;)


lg

[Tobias Wallek]

Hallo Monika !

In den USA scheint das mit den Patenten wesentlich einfacher (und vielleicht auch billiger) als in Europa zu sein.
Wo Du die Aloen schon erwähnst, Kelly Griffin hat da jahrelang gekreuzt und selektiert, bevor er diese wunderschönen Hybriden auf den Markt gebracht hat.
Er wurde selber ziemlich über den Tisch gezogen, weil jemand anderes sich einige seiner Hybriden gekauft hat, sie unter nem anderen Namen mit nem Patent versehen hat und seitdem kräftig verkauft.

Aber selbst wenn da ein Patent drauf ist und es auch hier in Europa gültig wäre, dürfte der Nachweis, das man aben jene Pflanze zum weiterkreuzen benutzt hat, ziemlich schwierig und aufwändig sein, da es sich hier um Multihybriden handelt.

Mittlerweile kreuzt scheinbar jeder, der sich mit Aloen beschäftigt, diverse Hybriden von K. Griffin und Karen Zimmermann.
Meiner Meinung nach ist diese Richtung schon ziemlich ausgereizt und was ganz anderes wäre wesentlich interessanter.

Ciao Tobias

[Lophogona]

Fast vergessen...leider nichts Neues, nur das was ich bereits in einem anderen Forum schrieb:

"Hallo,

ich habe nun erste Erklärungen von Seiten verschiedener Händler erhalten. Es scheint wohl so zu sein, dass überall auf der Welt aufgrund von US-Patenten Lizenzen gezahlt wwerden, sofern der betreffende Händler dauerhaft bestimmte US-Züchtungen importieren möchte, die man ihm andernfalls verweigern könnte.

Mal schauen, was die Behörden noch antworten."

Ich vermute, die Behörden legen sich da ungern schriftlich fest, zumal ich die Anfrage allgemeingültig formulierte.

LG Monika